Rechtsfragen aus dem Schul- und Unterrichtsalltag
Schulrecht im Unterricht, bei Klassenfahrten und bei der Elternarbeit
Im schulischen Alltag tun sich häufig rechtliche Fragen auf, zum Beispiel im Hinblick auf den Unterrichtsalltag und das Thema Klassenführung: Wie dürfen Lehrkräfte mit Störenfrieden umgehen, wie verhält es sich mit Schmuck im Sport-Unterricht oder dürfen Lernende während der Unterrichtszeit bei Fridays for Future demonstrieren?
Auch benötigen Lehrkräfte oft rechtliche Informationen zur Leistungsfeststellung und Leistungsbeurteilung, zum Thema Schulübergänge und Schulwechsel oder zu Klassenfahrten und Unterrichtsgängen (Aufsichtspflicht, Versicherungsfragen, Erste Hilfe und so weiter). Ebenso wirft die Zusammenarbeit mit Eltern häufig rechtliche Fragen auf, zum Beispiel im Hinblick auf Elternvertretungen und Elternabende.
In Zusammenarbeit mit juristischen Partnern bündeln wir auf dieser Seite – sortiert nach verschiedenen Themenschwerpunkten – Schulrechtsfälle und die dazugehörigen Gerichtsentscheidungen sowie praxisnahe Informationen und Materialien, die Lehrkräfte in ihrem Unterrichts- und Schulalltag unterstützen sollen. Ziel ist es, ihnen einfache rechtliche Hilfestellungen an die Hand zu geben, mit denen sie unkompliziert im Schulalltag arbeiten können.
Haben Sie als Lehrkraft konkrete rechtliche Anliegen aus Ihrer Unterrichtspraxis? Oder sind Sie auf Schulrecht spezialisierte Juristinnen und Juristen auf der Suche nach Plattformen für Ihre Publikationen? Dann wenden Sie sich gerne an unsere pädagogische Fachredaktion unter redaktion(at)lehrer-online.de. Wir freuen uns stets über neue Autorinnen und Autoren für unser Schulrechtsportal lo-recht.
Rechtsinformationen rund um die Corona-Pandemie
FAQ: Häufig gestellte Fragen
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Distanz-Unterricht – Wissenswertes für Lehrkräfte aus rechtlicher Perspektive
In diesem Fachartikel beantwortet der Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Experte für Schulrecht Dr. Matthias Ruckdäschel die wichtigsten rechtlichen Fragen zum Thema "Distanz-Unterricht"....
Schulrechtsfälle
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Pandemie-Bekämpfung: Corona-Testpflicht an Schulen rechtmäßig?
Schülerinnen und Schüler müssen sich regelmäßig testen, das bringt die Pandemie-Bekämpfung mit sich. Vor dem Hintergrund der Omikron-Welle werden die Test-Vorgaben nochmal deutlich...
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Test-Pflicht an Schulen: Können Schulen Corona-Tests verlangen?
Wer am Präsenz-Unterricht teilnehmen möchte, muss sich testen lassen. Wer wegen eines fehlenden Tests fernbleiben muss, gilt als unentschuldigt. Diese Regelung führt zu Unzufriedenheit bei...
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Corona Pandemie: Quarantäne-Anordnung für Schülerinnen und Schüler
Der Umgang mit Corona an den Schulen unterliegt weiterhin dynamischen Änderungen. Diskutiert wird über die Maskenpflicht, Belüftung im Winter und vieles mehr. Aber auch die Möglichkeiten der...
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Corona-Pandemie: Impf-Angebote an Schulen erlaubt?
Die Debatte, ob Schülerinnen und Schüler an Schulen geimpft werden dürfen oder sollen, nimmt weiter Fahrt auf. Den einen ist der "Impfdruck" zu stark, den anderen geht es um die sichere...
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Corona-Tests: Beaufsichtigung durch Lehrkräfte?
Zur Vorbeitung des Unterrichts waren und sind Corona-Selbsttests weiterhin vorgeschrieben. Bislang reichte es in einigen Bundesländern aus, wenn Schülerinnen und Schüler negative Selbsttests...
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Masken- und Testpflicht an Schulen: Zwei Urteile zeigen Tendenzen auf
Die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung an den Schulen beschäftigen die Gerichte weiter. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert anhand von zwei aktuellen Urteilen, welche Vorgaben...
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Corona-Pandemie: Anspruch auf uneingeschränkten Präsenz-Unterricht
Auch wenn in vielen Bundesländern die Schulen wieder teilweise geöffnet sind, wird in den meisten Klassenstufen ein Großteil des Unterrichts weiterhin im Distanz-Unterricht durchgeführt. Ein...
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Corona-Pandemie: Anspruch auf Befreiung vom Präsenz-Unterricht?
Der Präsenz-Unterricht läuft vielerorts wieder an. Die Teststrategien sind aber noch nicht alle ausgereift, das Impfprogramm kommt nur langsam voran. Manche Familien fürchten nun, dass ihre...
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Distanz-Unterricht: Anspruch auf Video-Unterricht nach Stundenplan?
Auch wenn die Grundschulen in vielen Bundesländern seit dem 22. Februar wieder teilweise geöffnet sind, muss der Unterricht in den meisten Klassenstufen der Sekundarstufen weiterhin...
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Corona: Unterrichtsausschluss bei Verstoß gegen die Maskenpflicht?
Dürfen Schülerinnen und Schüler bei einem Verstoß gegen die Maskenpflicht vom Unterricht ausgeschlossen werden? Und welche Anforderungen müssen Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht...
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Corona: Auch für Berufsschülerinnen und -schüler gilt die Schulpflicht
Für die Lehrerinnen und Lehrer an deutschen Schulen gilt die Teilnahme am Präsenzunterricht. Nachdem dieser Ende Mai wieder als verpflichtend erklärt wurde, klagten zwei Berufsschülerinnen....
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Corona: kein Anspruch auf Homeschooling für Schülerinnen und Schüler
Es ist relativ egal, ob sich Deutschland in der zweiten Welle der Pandemie oder in einer "Dauerwelle" befindet, wie ein prominenter Virologe jüngst konstatierte. Entscheidend ist, welche...
Unterrichtsalltag und Klassenführung
Hintergrundinformationen und Tipps
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Rechtliche Aspekte von Notengebung und Leistungsbewertung in der Schule
Dieser Fachartikel greift das Thema Notengebung aus der schulrechtlichen Perspektive auf. Dr. Florian Schröder, Jurist und Experte für Schulrechtsfragen, thematisiert sowohl den rechtlichen...
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Verfassungs- und grundrechtliches Fundament von Schule
Dieser Fachartikel befasst sich mit dem verfassungsrechtlichen Fundament von Schule und der Bedeutung von Grundrechten für den Schulalltag. Nicht nur Lehrerinnen und Lehrer, sondern auch...
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Einführung in das allgemeine Verwaltungsrecht für Schulen
In diesem Fachartikel geht es um das Thema "Allgemeines Verwaltungsrecht für Schulen". Dr. Florian Schröder, Jurist und Experte für Schulrechtsfragen, behandelt dabei Verwaltungsakte im...
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Einführung in das Schulrecht: Rechte und Pflichten der Schulleitung
In diesem Fachartikel geht es um das Thema "Rechte und Pflichten der Schulleitung". Dr. Florian Schröder, Jurist und Experte für Schulrechtsfragen, erläutert die verschiedenen Rechten und...
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Einführung in das Schulrecht: der rechtliche Rahmen der Konferenzarbeit
In diesem Fachartikel geht es um das Thema "Der rechtliche Rahmen der Konferenzarbeit". Dr. Florian Schröder, Jurist und Experte für Schulrechtsfragen, thematisiert dabei Konferenzen und...
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Einführung in das Schulrecht: Urheberrecht für Schulen
In diesem Fachartikel geht es um das Thema "Urheberrecht für Schulen". Dr. Florian Schröder, Jurist und Experte für Schulrechtsfragen, erläutert die verschiedenen Besonderheiten des...
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Einführung in das Schulrecht: Schulpflicht
Dieser Fachartikel behandelt die gesetzlich verankerte und für das deutsche Bildungssystem zentrale Bezugsnorm der Schulpflicht. Dabei informiert Dr. Florian Schröder, Jurist und Experte für...
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Schulische Sanktionsmaßnahmen gegenüber Schülerinnen und Schülern: Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen
In diesem Fachartikel geht es um das Thema "Schulische Sanktionsmaßnahmen gegenüber Schülerinnen und Schülern". Dr. Florian Schröder, Jurist und Experte für Schulrechtsfragen, thematisiert...
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Besonderheiten der Tätigkeit von Lehrkräften an Schulen in katholischer Trägerschaft
In diesem Fachartikel geht es um die beamten- und arbeitsrechtlichen Besonderheiten, die für Lehrkräfte an Schulen in katholischer Trägerschat bestehen.
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Datenschutzrecht für und an Schulen: Grundlagen und Blick auf Videokonferenz-Systeme
In diesem Fachartikel geht es um das Thema "Datenschutzrecht für Schulen" und seine Bedeutung für den Schulalltag. Dabei wirft Dr. Florian Schröder, Jurist und Experte für Schulrechtsfragen,...
Schulrechtsfälle
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Haben Lernende Anspruch auf mündliche Abiturprüfungen an deutschen Auslandsschulen?
Die Abiturprüfungen stellen den Zenit der Schullaufbahn von Schülerinnen und Schülern dar. Doch was geschieht, wenn ebendiese nicht stattfinden? Im Hinblick auf Lernende, die an deutschen...
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Vandalismus-Video im Klassenchat: Konsequenzen der Verbreitung per WhatsApp
Klassenchats und WhatsApp-Gruppen sind weit verbreitet. Allerdings ist dieser Bereich nicht rechtlos. Inhalte, die in den Klassenchats verbreitet werden, können rechtliche Konsequenzen haben....
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Schulausschluss nach Verbreitung heimlicher Lehrer-Aufnahmen?
Zwei Schüler filmten und fotografierten Lehrkräfte heimlich und leiteten das Bildmaterial an einen Mitschüler weiter, der dieses in sozialen Netzwerken verbreitete. Ist es rechtens, sie...
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Schulbetretungsverbot für nicht geimpfte Kinder?
Wenn Kinder Kontakt zu an Windpocken erkrankten Personen hatten und keinen ausreichenden Impfschutz nachweisen können, dürfen sie dann vom Schulunterricht ausgeschlossen werden? Dieser Frage...
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Unterrichtsausschluss wegen Gewaltvideos rechtens?
Ist es rechtens, eine Schülerin oder einen Schüler vom Unterricht auszuschließen, wenn er pornografische und gewaltverherrlichende Videos unter seinen Mitschülerinnen und Mitschülern...
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Fridays for Future: Dürfen Lernende während des Unterrichts demonstrieren?
Mit den "Fridays for Future"-Demonstrationen wollen in Deutschland immer mehr Schülerinnen und Schüler auf die Probleme der Klimapolitik aufmerksam machen. Freitags versammeln sie sich dazu...
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Sind Lernende auch außerhalb der Schule unfallversichert?
Ein Schüler wird auf dem Heimweg von einer Projektarbeit, die er auf Anordnung seiner Lehrkraft außerhalb der Schule mit seinen Mitschülerinnen und Mitschülern fertigstellt, schwer verletzt...
Schulübergänge und Schulwechsel
Schulrechtsfälle
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Berufsschule: Gastschul-Beiträge für Beschulte aus anderer Gemeinde?
Berufsschulklassen zu füllen ist deutlich schwieriger geworden. Daher hat nicht jede zuständige Berufsschule ein Interesse daran, dass Beschulte in einer anderen Gemeinde auf die Berufsschule...
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Anderer Schulbezirk: "Erdnussfreie" Schule als Grund?
Alle (Schul-)Jahre wieder kämpfen Eltern um die Wunschschulen für ihre Sprösslinge. Doch seit dem Mauerfall wird keine Grenze so sehr verteidigt wie die eines (Grund-)Schulbezirks. So sagt man...
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Haben Lernende Anspruch auf die Aufnahme an eine bestimmte Schule?
Ein Schüler bewarb sich für das Schuljahr 2019/2020 an seinen beiden Wunschschulen. Obwohl er den Aufnahmeanforderungen der Schulen entsprach, wurde er abgelehnt. Ob dies rechtens ist,...
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Kind hat kein Recht auf Grundschule nach Wahl - Fall des Monats 10/2017
Ein angehendes Grundschulkind hat keinen Anspruch darauf, in eine Grundschule eines anderen Schulbezirks eingeschult zu werden, nur weil es dort bereits Freunde hat. Das beschloss das...
Unterrichtsgänge und Klassenfahrten
Schulrechtsfälle
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Schülerin stürzt auf Klassenfahrt von Bett – Haftet die gesetzliche Unfallversicherung?
In der Schule und auch auf Klassenausflügen sind Schülerinnen und Schüler gesetzlich unfallversichert. Aber fällt unter diesen Versicherungsschutz auch der Sturz von einem Bett? Darüber...
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Ausschluss von der Klassenfahrt nach Fehlverhalten?
Ein Schüler fällt bereits vor einer Klassenfahrt mehrmals durch schlechtes Benehmen und Missachtung von Lehreranweisungen auf. Darf er deshalb von einer bevorstehenden Klassenfahrt...
Eltern und Schule
Schulrechtsfälle
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Trennungskinder: Wer muss das Internat bezahlen?
Sind die Eltern getrennt oder geschieden, bekommen die Kinder Unterhalt. Doch manche Ausgaben sind davon nicht gedeckt, darunter die Kosten für ein Internat. Wer unter welchen Umständen dafür...
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Bußgeld wegen bewusstem Fernhalten vom Unterricht?
Müssen Eltern ein Bußgeld zahlen, wenn Sie Ihr Kind an einem Schultag bewusst nicht zur Schule schicken, zum Beispiel weil ein Schulausflug nicht der eigenen Weltanschauung entspricht? Dieser...
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Eltern gegen Lehrkräfte - Fall des Monats 06/2016
Der Trend spricht eine deutliche Sprache: Eltern gehen gegen Lehrkräfte immer öfter vor Gericht. Nach Angaben des Bayrischen Lehrer- und Lehrerinnenverbands (BLLV) hat sich die Anzahl der...